Vortrag Friedrich Merz

Friedrich Merz spricht bei Festveranstaltung des Peutinger Collegiums /
„Der Abschluss von TTIP beantwortet die Frage ob wir partnerfähig sind“

München, 12.März 2015 – Anlässlich einer Festveranstaltung des Peutinger Collegiums sprach der Vorsitzende der Atlantik-Brücke Friedrich Merz zu den aktuellen Herausforderungen der transatlantischen Beziehungen.

In seiner Festrede betonte Merz die historische Bedeutung der transatlantischen Partnerschaft, der wir die Freiheit und Einheit unseres Landes verdanken und die maßgeblich mitverantwortlich sei für den heutigen Wohlstand in Deutschland. Mit Blick auf die weitverbreitete kritische Haltung vieler Deutscher fügte er hinzu, dass „Erinnerung allein keine Grundlage für unser zukünftiges Verhältnis zu den USA ist“. So hätten Ereignisse wie der Irak-Krieg und der NSA-Abhörskandal das Fundament der US-deutschen-Verbindung erschüttert.

Trotzdem müsse man sich fragen, wie die Interessen der Deutschen und der Europäer  aussehen und ob man diese dauerhaft ohne strategische Partner verwirklichen könne: „Wir wollen eine stabile Friedens- und Freiheitsordnung und wir wollen Wohlstand. Ohne eine enge Partnerschaft mit Amerika wird uns das auf Dauer nicht gelingen“, sagte Merz.

Mit Blick auf den Namensgeber des Peutinger Collegiums, den Augsburger Stadtschreiber Konrad Peutinger (1465-1547) – einem Wegbereiter des freien Handels – stellte Merz die Vorzüge des geplanten Freihandelsabkommens TTIP dar. TTIP sei „nicht nur ein Handels-, Wirtschafts- und Investitionsabkommen“ vielmehr sei es ein strategisches politisches Abkommen.

Die gegenwärtige Diskussion leide vor allem an der mangelnden Faktenkenntnis der Gegner. So könnten beispielsweise die bei TTIP vorgesehenen Schiedsgerichte nicht, wie oft dargestellt, die nationale Gesetzgebung beeinflussen. Auch die mangelnde demokratische Legitimation dieser Gerichte widerlegte er – Schiedsgerichte werden durch die Exekutive der jeweiligen Länder besetzt. Grundsätzlich bemerkte Merz, dass heute die gleichen Argumente gegen TTIP vorgebracht werden, wie sie damals gegen den europäischen Binnenmarkt vorgebracht wurden. „Nicht ein Argument gegen die EU hat nach 25 Jahren noch Bestand. Dies wird auch bei TTIP der Fall sein.“ meint Merz.

Trotz unterschiedlicher Meinungen teile man eine Wertegemeinschaft mit Amerika. Die Überzeugung, mit freiem Handel und einer funktionierenden Marktwirtschaft würden auch Demokratie und freiheitliche Werte Verbreitung finden, habe sich leider oft nicht bewahrheitet. Merz erklärte, im Jahr 2050 wären 90% der Weltbevölkerung keine Europäer oder Amerikaner, welches den Einfluss westlicher Werte und Überzeugungen begrenzen würde. In diesem Zusammenhang plädierte Merz dafür, selbstbewusst aufzutreten und Maßstäbe zu setzen. Besonders Deutschland müsse Vorbild sein und mit gutem Beispiel voran gehen – dies gelte gerade auch für TTIP. „Der Abschluss von TTIP beantwortet die Frage ob wir partnerfähig sind“, so Merz.

Über das Peutinger Collegium:

Das Peutinger Collegium orientiert sich mit seinen Zielen an dem außergewöhnlichen Wirken und der überragenden Persönlichkeit des Augsburgers Konrad Peutinger (1465-1547). Als Vordenker der Marktwirtschaft und des freien Welthandels wirkten seine Gedanken über die Jahrhunderte weiter.

Das Peutinger Collegium  ist eine 1948 wiedergegründete, gemeinnützige Vereinigung mit  marktliberaler Ausrichtung welche eine menschenfreundliche, weltoffene europäische Völkerfreundschaft befördert. Persönlichkeiten der Wirtschaft, Wissenschaft und Kunst, Politik, Diplomatie und Militär, Justiz und Verwaltung sind hier zusammengeschlossen um gemeinsam an die Ideen Konrad Peutingers anzuknüpfen. Im Rahmen verschiedener Formate diskutieren die Mitglieder die großen Themen unserer Zeit, wobei sich das Peutinger Collegium als offene, überparteiliche Vereinigung versteht, die unterschiedliche Ansichten und Standpunkte nicht nur akzeptiert sondern aktiv den Austausch darüber befördert.